Hotspot AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Praxis Dr. med. Charlotte Michaeli (folgend Praxis genannt) HotSpot-Dienstleistungen
1. Vertragsgegenstand
Dem Patient wird die Inanspruchnahme von HAZ HotSpot-Dienstleistungen (drahtloser Internetzugang nach WLAN-Standard) in Deutschland durch Praxis gemäß den nachfolgenden Bedingungen ermöglicht.
1.1 Berechtigte Nutzer
Als berechtigte Nutzer gelten alle jetzigen, zukünftigen und werdende Patienten der Praxis. Auch die mit dem Patienten in Verbindung stehenden Personen (Vormund, gesetzliche Vertreter, Transportpersonal, Familie, etc) dürfen den Zugang benutzen. Des Weiteren ist der Zugang auch allen im Arbeitsverhältnis mit der Praxis stehenden Personen ermöglicht.
2. Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag über den Praxis HotSpot-Dienst kommt durch automatische Einräumung der Nutzungsmöglichkeit zustande, sobald der Gast sich nach Eingabe aller notwendigen Daten auf der jeweiligen Webstartseite von Praxis HotSpot und der ihm zugegangenen Zugangsdaten im WLAN-System von Praxis HotSpot identifiziert und per “Akzeptieren” bestätigt hat.
3. Nutzungsvoraussetzung Mitwirkungspflichten des Patienten / System- und Installationsvoraussetzungen.
Zur Nutzung des Praxis HotSpot-Dienstes muss der Patient selbst die erforderlichen Hard- und Softwareeinrichtungen bereitstellen, die er für die Verbindung zum Internet braucht, insbesondere einen WLAN-fähigen Laptop oder ein vergleichbares Endgerät.
4. Leistungsumfang
Praxis HotSpot vermittelt dem Patient über den Praxis HotSpot-Dienst den mobilen Zugang zum Internet unter Verwendung verschiedener geeigneter Endgeräte (Laptop, PDA, usw.). Für die Inanspruchnahme dieser Dienstleistungen werden keine Endgelte erhoben.
4.1 Praxis HotSpot erbringt Leistungen unter Beachtung des Fernmeldegeheimnisses. Von Dritten übertragener Inhalt ist nicht Gegenstand der Leistung von Praxis HotSpot und wird von Praxis HotSpot nicht überprüft. Dies gilt auch im Hinblick darauf, ob der Inhalt schaden stiftende Software (z. B. Viren) enthält oder gegen Rechte Dritter verstößt.
5. Verfügbarkeit
Der Dienst Praxis HotSpot wird im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten angeboten. Störungen oder Ausfallzeiten, die beim Content-Provider des Patienten oder sonstigen Dritten, die der Patient bei der Dienstenutzung einschaltet, auftreten, werden nicht auf die Störungs- bzw. Ausfallzeiten bei Praxis HotSpot angerechnet. Zeitweilige Störungen bei Praxis HotSpot können sich aus Gründen höherer Gewalt, einschließlich Streiks, Aussperrungen und behördlichen Anordnungen sowie wegen technischer Änderungen an den Anlagen von Praxis HotSpot oder wegen sonstiger Maßnahmen, die für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Betrieb des Praxis HotSpot-Dienstes erforderlich sind, ergeben. Praxis HotSpot wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um derartige Störungen bzw. Unterbrechungen baldmöglichst zu beseitigen bzw. auf deren Beseitigung hinzuwirken.
6.Verpflichtungen und Obliegenheiten des Gastes
6.1 Der Patient hat seine eigenen Daten regelmäßig zu sichern, um sich vor Datenverlust zu schützen.
6.2 Der nach Anmeldung generierte Datenverkehr zwischen Laptop/PDA des Patienten und dem Praxis HotSpot wird unverschlüsselt übertragen. Daten der zwischen dem Laptop/PDA und dem Praxis HotSpot aufgebauten Verbindung können möglicherweise von Dritten eingesehen werden.- Eine Sicherung des Datenverkehres innerhalb der WLAN Versorgung kann erst durch Nutzung einer speziellen Sicherungssoftware durch den Patienten erfolgen.
6.3 Der Patient verpflichtet sich darüber hinaus, den Zugang zum sowie den Praxis HotSpot-Dienst selbst weder zur Verbreitung noch zum Abruf rechts- und sittenwidriger Informationen im Internet noch anderweitig missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
Für die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere auch der Vorschriften zum Schutze der Jugend zu sorgen und nationale und internationale Urheberrechte zu beachten;
keine belästigenden, verleumderischen, die Privatsphäre anderer verletzenden, missbräuchlichen, bedrohlichen, schädigenden, unerlaubten oder anderweitig rechtswidrige oder sittenwidrige Inhalte auf den Praxis HotSpot-Servern, insbesondere WWW-Server, shared anonymous FTP-Server (File Transfer Protocol) und E-Mail-Server, zu speichern bzw. speichern zu lassen oder auf solche Inhalte hinzuweisen;
keine Inhalte bereitzustellen oder auf solche hinzuweisen, die das Ansehen von Praxis HotSpot schädigen können;
keine Viren, “trojanischen Pferde”, “Junk-Mails”, “Spams” oder nicht angeforderte E-Mail- Massensendungen anzubieten, zu übertragen oder zu deren Übersendung aufzufordern;
keine Einrichtungen zu benutzen oder Anwendungen auszuführen, die zu Störungen / Veränderungen an der physikalischen oder logischen Struktur der Praxis HotSpot-Server, des HAZ HotSpot-Netzes oder anderer Netze führen oder führen können;
keine Filesharing-Dienste zu nutzen oder zu betreiben;
Praxis HotSpot-Daten ausschließlich unter Nutzung der gängigen Standards der Protokollfamilie TCP/IP zu übermitteln.
6.4 Der Patient hat die notwendige technische Ausrüstung für die Nutzung der Praxis Hotspots bereitzustellen. Dazu zählen Hardware- und Software-Komponenten.
6.5 (entfällt)
6.6 Eine missbräuchliche Nutzung der Praxis Hotspots ist untersagt. Als missbräuchlich gelten insbesondere: das Versenden von Spam-Mails, das Eindringen in geschützte Netze (Hacking), die Verwendung von Spyware und der Zugriff auf andere am Hotspot angemeldete Endgeräte sowie der Versand oder Empfang von rechts- oder sittenwidrigen Inhalten.
6.7 Die Verwendung einer Sicherheits-Software (VPN-Client) obliegt dem Patienten.
6.8 Eine Nutzung der Zugangsberechtigung durch Dritte ist nicht gestattet.
6.9 Der Patient erklärt sich mit der Speicherung seiner Daten incl. aller besuchten Webseiten einverstanden
7. Haftungsfreistellung von Praxis HotSpot durch den Patienten
7.1 Der Patient verpflichtet sich, Praxis HotSpot von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die sich aus einem Verstoß gegen die in den Ziffern 6.2 bis 6.6 genannten Verpflichtungen des Patienten ergeben.
7.2 Der Patient ist für seine im Internet bereitgehaltenen eigenen oder fremden Inhalte im Verhältnis zu Praxis HotSpot voll verantwortlich. Er verpflichtet sich auch insoweit, Praxis HotSpot von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen.
7.3 Verstößt der Gast gegen die Pflichten gemäß Ziffer 6.3, ist Praxis HotSpot berechtigt, alle erforderlichen Maßnahmen zur Beseitigung des Missbrauchs zu ergreifen. Praxis HotSpot ist insbesondere befugt, die Zugangsberechtigung des Patienten für WLAN-Dienste mit sofortiger Wirkung zu sperren und/oder die den Verstoß begründenden Inhalte und Daten von ihren Servern und Systemen zu löschen. Bei schuldhafter Pflichtverletzung haftet der Patient gegenüber Praxis HotSpot auf Schadenersatz.
8. Haftung von Praxis HotSpot
8.1 Praxis HotSpot haftet nicht für den Patient auf Schadenersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – auch nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Praxis HotSpot, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen sowie bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
8.2 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gemäß Ziffer 8.1 gelten nicht für von Praxis HotSpot, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
8.3 Praxis HotSpot haftet nicht im Rahmen der Nutzung von HAZ HotSpot bei Vernichtung, Beschädigung oder Verlust von Daten.
9. Nutzung von Daten
9.1 Praxis HotSpot speichert – vorbehaltlich Ziffer 9.2 -Verbindungsdaten zu Beweiszwecken für die Richtigkeit der Nutzung bis zu 80 Tage nach Ablauf der „Usage-Time“.
9.2 Auf Verlangen des Patienten werden die Verbindungsdaten:
a) vollständig bis zu 80 Tage nach Ablauf der „Usage-Time“ gespeichert oder
b) spätestens nach Ablauf einer Frist von 12 Wochen vollständig gelöscht.
Wurden Verbindungsdaten auf Grund rechtlicher Verpflichtungen oder auf Gastwunsch gelöscht, trifft Praxis HotSpot keine Nachweispflicht für die Einzelverbindungen.
10. Sonstige Bestimmungen
10.1 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
10.2 Es gilt deutsches Recht.
10.3 Es gelten ausschließlich die Praxis HotSpot Geschäftsbedingungen.
Quelle: http://www.hotelamzoo.de/hotspot (angepasst und aktualisiert)